(18. Juni 2008)

Günzburg (jw): Der Freistaat Bayern unterstützt auch in diesem Jahr wieder zahlreiche kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Günzburg. Wie die Landtagsabgeordneten Berta Schmid und Alfred Sauter mitteilen, entfallen auf den Landkreis Günzburg Fördermittel in Höhe von fast 3 Mio. Euro. Damit können bereits in Angriff genommene Baumaßnahmen weiter finanziert und zusätzliche Projekte neu in die Förderung aufgenommen werden.

Auf der Grundlage des Nachtragshaushalts 2008 werden dem Regierungsbezirk Schwaben für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen im Jahr 2008 insgesamt 25,60 Millionen Euro aus Mitteln des Art. 10 FAG zugewiesen. Als kommunale Hochbaumaßnahmen gelten sowohl Schulen, Schulsportanlagen und Kinder-betreuungseinrichtungen als auch Verwaltungsgebäude und Mehrzweckhallen. Derartige Projekte sind förderfähig im Sinne des Art. 10 FAG.

Zur Stärkung der kommunalen Investitionen, insbesondere im Schulbaubereich, sind die Haushaltsmittel des Art. 10 FAG gegenüber dem Vorjahr bayernweit um über 25 Mio. Euro auf 215 Mio. Euro aufgestockt worden.

Die beiden Landtagsabgeordneten Schmid und Sauter zeigen sich erfreut, dass im Bereich der Kindertageseinrichtungen der bisherige Haushaltsansatz in Höhe von rund 18,9 Mio. Euro fortgeschrieben wird. Hier hat sich die positive Entwicklung der letzten Jahre fortsetzen lassen. Für den Ausbau von Kinderkrippen stellt der Freistaat in den Jahren 2008 bis 2011 im Rahmen des Programms „Zukunft Bayern 2020“ zusätzlich insgesamt 100 Mio. Euro zur Verfügung. Gemeinsam mit den Mitteln des Bundes soll damit bis zum Jahr 2013 ein bedarfsgerechter Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren erreicht werden.

Mit den verfügbaren Mitteln kann der gesamte, zum Jahresende 2007 angemeldete Bedarf, gedeckt werden. Sowohl im Schulbaubereich als auch im Bereich der Kindertageseinrichtungen wird damit wie bereits im letzten Jahr eine bauzeitkongruente Mitfinanzierung der Förderprojekte möglich. Die Abfinanzierungszeiträume werden so spürbar verkürzt.

Bezuschusst werden im Landkreis Günzburg u.a. der Neubau der Volksschule Süd-Ost mit Freisportanlagen in Günzburg, der Neubau der Volksschule in Neuburg an der Kammel mit Sporthalle und Freisportanlagen sowie der Neubau eines Schulgebäudes mit Freisportanlagen für die Volksschule Ichenhausen.

Für das Kalenderjahr 2008 wird die Regierung von Schwaben nach Abschluss der fachlichen Prüfungsverfahren für folgende Maßnahmen die Bewilligungsbescheide erteilen:

Landkreis Günzburg:
• Erweiterung und Umbau der Staatlichen Berufsschule Günzburg sowie erstmalige Einrichtung für das Berufsfeld Metalltechnik, Fachrichtung Kfz-Mechatroniker 230.000 €


Stadt Günzburg
• Neubau der Volksschule Süd-Ost (Grundschule) mit Freisportanlagen 740.000 €

Markt Neuburg a.d. Kammel
• Neubau der Volksschule Neuburg a.d. Kammel (Grundschule) mit Sporthalle und Freisportanlagen 754.000 €


Schulverband Ichenhausen
• Neubau eines Schulgebäudes mit Freisportanlagen für die Volksschule Ichenhausen 690.000 €

Markt Ziemetshausen
• Erweiterung und Generalsanierung der Grund- und Teilhauptschule Ziemetshausen 164.000 €
• Neubau einer Einfachsporthalle für die Volksschule Ziemetshausen 127.000 €

„Mit diesem Finanzpaket greift Bayern wie kein anderes Land den Kommunen im Bereich des Schulbaus, der Kindertageseinrichtungen und der Krippenplätze unter die Arme“ so Sauter. „Die positive Entwicklung des Staatshaushalts macht sich für die Kommunen auch beim allgemeinen Hochbau bemerkbar“ so Schmid.